Griss-Kandidatur: Momentum vs. Mikado?

Ich muss gestehen, mich geirrt zu haben: Ich habe die Ambitionen von Irmgard Griss auf das Präsidentenamt anfangs nicht ernst genommen und ihre Kandidatur für ziemlich chancenlos gehalten. Doch heute habe ich meine Meinung geändert.

griss

Als ehemaliger Wahlkampfleiter von Heinz Fischer weiß ich, dass ein Bundespräsidentschaftswahlkampf ein schwierigeres Unterfangen ist, als man von außen betrachtet vielleicht annehmen könnte. Dabei geht es nicht nur um den Faktor Geld. Bereits das Sammeln von 6.000 Unterstützungserklärungen ist eine logistisch nicht zu unterschätzende Herausforderung, die man ohne einen guten Organisationsapparat nicht eben mal nebenbei bewältigt. Auch eine ordentliche Mobilisierung in den vielen österreichischen Bezirken (die unverzichtbar ist, weil die meisten Menschen vom Rennen um die Hofburg nur einen Bruchteil mitbekommen) ist keine einfache Aufgabe. Hinzu kommt, dass eine ordentliche Wahlkampagne –insbesondere bei einem sehr wahrscheinlichen zweiten Wahlgang – einfach sehr teuer ist. Und eine Million Euro mehr oder weniger ausgeben zu können, macht in Sachen Sichtbarkeit schon einen riesigen Unterschied.

All das sind Faktoren, die nicht gerade für Irmgard Griss sprechen. Sie hat keinen Apparat, kein Geld, keine eingespielten Strukturen auf ihrer Seite. Der größte Teil meiner Skepsis beruhte aber darauf, dass ich den Eindruck hatte, sie würde naiv an ihre Kandidatur herangehen. Schließlich sieht man es ihren Auftritten (zumindest bislang) an: Sie ist keine Politikerin. Natürlich kann man aus dieser Schwäche auch eine Stärke machen – doch das erfordert viel Geschick und ein politisches Gespür. Und ich muss zugeben, dass Griss mehr davon an den Tag legt, als ich erwartet hätte.

Clevere Schachzüge

Ihren Kampagnenauftakt hat sie jedenfalls überraschend clever angelegt. Wie Peter Filzmaier bereits festgestellt hat, nützt Griss die leere Wahlkampfbühne, die ihr die anderen Parteien derzeit überlassen. Für eine parteilose Kandidatin ist es überaus vernünftig, so früh wie möglich zu starten. So kann Griss die Zeit nutzen, um Bekanntheit aufzubauen und ein Profil zu entwickeln. Und das macht sie erstaunlich gerissen: Mit ihrem heutigen Vorschlag eines Fairness- und Transparenzübereinkommens hat Griss jedenfalls gezeigt, dass sie ihre Hausübungen gemacht hat. 2004 ist es Benita Ferrero-Waldner mit einem ähnlichen Vorschlag gelungen, ihr Gegenüber Heinz Fischer kurz in die Defensive zu zwingen. Wer auch immer nun antritt, muss wohl erklären, wie er es mit den Themen Fairness und Transparenz im Wahlkampf hält. Ein klarer Punkt für Griss. Noch ein, zwei Schachzüge dieser Art, und Griss könnte sogar die Entscheidung der Parteien, ob und wen sie kandidieren werden, zu ihren Gunsten beeinflussen.

Die Ausgangslage ist nämlich durchaus komplex: Keine Partei (außer vielleicht die FPÖ) kann heute davon ausgehen, mit einem Kandidaten oder einer Kandidatin im ersten Wahlgang deutlich mehr als ein Viertel der WählerInnen zu gewinnen. Sollten tatsächlich SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne jemanden ins Rennen schicken, dann ist es nicht unwahrscheinlich, dass zwei Bewerber/innen mit unter 30 % der abgegebenen Stimmen in den zweiten Wahlgang kommen. In einem solchen Setting könnte es fast jede/r der derzeit kolportierten KandidatInnen in die Stichwahl schaffen – aber auch jede/r Kandidat/in an dieser Hürde scheitern (was zumindest für eine Regierungspartei ein ziemlicher Gesichtsverlust wäre). Angesichts dieses Risikos, der eher symbolischen als machtpolitischen Relevanz des Amts und der simplen Tatsache, dass es für den Bundespräsidentschaftswahlkampf keine staatliche Wahlkampfkostenückerstattung gibt, ist daher durchaus nachvollziehbar, warum die Parteien und ihre KandidatInnen zögern, sich festzulegen.

Momentum vs. Mikado

Dieses Setting spielt Griss jedenfalls in die Hände: Während die Parteien Mikado spielen, kann sie sich einen Fixplatz in der öffentlichen Diskussion über die Bundespräsidentschaftswahl sichern. In ihrem Antrittsvideo strahlt Griss aus: Sie will Bundespräsidentin werden. Dagegen kann das Abwarten ihrer Mitbewerber/innen schnell wie mutloses Zaudern wirken. Gibt es letztlich vier ParteikandidatInnen, hat sie als Außenseiterin ein Differenzierungsmerkmal und bräuchte weniger Stimmen, um in die Stichwahl zu kommen. Und diese Sensation würde ihrer Kandidatur ein zusätzliches Momentum verleihen, mit dem sie letztlich jede/n Gegner/in schlagen kann. Griss würde aber auch davon profitieren, wenn nach den NEOS noch weitere Parteien auf eine eigene Kandidatur verzichten sollten – weil sie es als Kandidatin ohne Parteienstempel etwas leichter hat, deren WählerInnen anzusprechen.

Den größten Beweis dafür, dass Griss als Kandidatin ernst zu nehmen ist, hat aber nicht sie geliefert – den haben gestern ihre Mitbewerber/innen erbracht. Die Tatsache, dass just an dem Tag, als Griss ihre Kandidatur bekannt gab, ein Theaterdonner um die (längst bekannte) Vernichtung der Gesprächsprotokolle der Griss-Kommission inszeniert wurde, belegt am deutlichsten, dass ihre politischen Gegner sie nicht länger ignorieren. Der Wahlkampf hat begonnen.

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Ein Kommentar

  1. Christoph Kotanko
    Am 18. Dezember 2015 um 17:53 Uhr veröffentlicht | Permalink

    Ich habe mit Frau Griss erstmals Ende März 2014 gesprochen, unmittelbar nachdem sie den Auftrag für die Kommission erhalten hatte. Wir saßen in ihrem kahlen, kalten Büro im 3. Bezirk; sie war mit Feuereifer bei der Sache. Mit dem selben Eifer geht sie in die Politik. Das unterscheidet sie sichtbar von matten Parteimännern wie Hundstorfer oder Van der Bellen. – Frau Griss wird, weil ihr Erfahrung fehlt, noch Fehler machen und in Fallen tappen. Sie könnte trotzdem besser abschneiden, als viele heute glauben.

4 Trackbacks

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  • Von blog title am 17. Dezember 2016 um 11:15 Uhr veröffentlicht

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