ÖVP vs. Marek: Die nächste Runde

Wenn man etwas nicht versteht, sollte man eigentlich nicht darüber schreiben. Aber den Umgang der ÖVP mit Christine Marek verstehe ich so etwas von nicht, dass es schon weh tut. Über die großen Probleme einer kleinen Partei namens ÖVP Wien.

Den heutigen Medien war zu entnehmen, dass Christine Marek ihre Funktion als Familienstaatssekretärin (wohl nicht ganz freiwillig) aufgeben soll, um sich gänzlich der Oppositionsarbeit in Wien widmen zu können. Sollten diese Berichte stimmen, wird die lange Liste absolut unverständlicher Entscheidungen über die Zukunft der Wiener ÖVP um einen Punkt erweitert.

Angeführt wird diese Liste von der diesjährigen Wahlkampagne der ÖVP Wien, deren Wahlniederlage vor allem eines ist: hausgemacht. Mit ihrer Kampagne hat die Wiener Volkspartei nicht nur der SPÖ (mit dem absolut besten Häupl-Plakat der Saison) einen großen Gefallen getan. Noch viel dankbarer können ihr die Grünen sein, denn statt deren Querelen zu nützen, um irritierten GrünwählerInnen ein politisches Angebot zu machen, wollte die ÖVP lieber auf Deutsch über Bildung sprechen. Diese Anbiederung an FPÖ-Positionen war ein wesentlicher Beitrag zur Stabilisierung des grünen Wahlergebnisses. Und auch die Freiheitlichen werden sich über die ÖVP-Kampagne, mit der blaue Kernthemen wesentlich aufgewertet wurden, recht(s) gefreut haben.

Nun stehen die Zeichen in Wien auf Rot-Grün und allen Beteiligten ist klar: Christine Marek ist keine Oppositionspolitikerin. Selbst wenn sich zwischen einer rot-grünen Stadtregierung und einem von Johann Gudenus geführten FPÖ-Klub aus ideologischer Sicht unendliche Weiten auftun, wird es für die ÖVP in dieser Konstellation sehr schwer werden, auf sich aufmerksam zu machen. Einer von Mareks wenigen Vorteilen in dieser Situation ist ihre bundespolitische Funktion, die ihr zusätzliche Öffentlichkeit und etwas mehr politisches Gewicht verleiht – doch genau daran wird jetzt gesägt. Ist diese Logik noch zu verstehen?

Hinzu kommt, dass der Zeitpunkt für einen Abgang Mareks aus der Bundespolitik denkbar ungünstig ist. Ihre politische Bilanz als Staatssekretärin würde vor allem mit den aktuellen Kürzungen bei der Familienbeihilfe verbunden werden und damit ihre familienpolitische Kompetenz unangenehm beschädigen. Das kann nicht im Interesse der ÖVP sein.

Schließlich hat es Marek doch jetzt schon schwer genug, sich gegen die Opposition in den eigenen Reihen durchzusetzen – nicht nur auf der traditionell störrischen Bezirksebene. Wie „Die Presse“ berichtete, geht inzwischen sogar der Wirtschaftsbund auf Distanz zur eigenen Partei, um die gute Zusammenarbeit zwischen der Wirtschaftskammer und der Stadt nicht zu beeinträchtigen. Diese Entwicklung ist für die Wiener ÖVP besonders gefährlich, denn welche Kernkompetenz kann sie noch besetzen, wenn ihr selbst die Wirtschaftskompetenz abhanden kommt?

Ich bin gespannt, wie das eigenartige Match zwischen Marek und ihrer Partei weitergehen wird. Wenn es nicht bald beendet wird, verlieren wahrscheinlich beide Seiten.

Dieser Beitrag wurde in Wien veröffentlicht. Ein Lesezeichen auf das Permalink. setzen. Kommentieren oder einen Trackback hinterlassen: Trackback-URL.

2 Kommentare

  1. Am 5. November 2010 um 01:52 Uhr veröffentlicht | Permalink

    Der like Button wuerde sich gut im Blog, oder finde ich ihn nur nicht?

  2. Am 5. November 2010 um 11:02 Uhr veröffentlicht | Permalink

    Du hast vollkommen recht, vielen Dank für den Hinweis, ich werde bald einen Like-Button einbetten. Bei den verschiedenen Plugins fehlt mir noch ein wenig der Durchblick, daher bin ich für Anregungen, Wünsche und Ideen sehr dankbar.

Ein Trackback

  • Von Marek musste wollen am 8. November 2010 um 12:30 Uhr veröffentlicht

    […] ist keine Überraschung mehr, dass Christine Marek die Bundespolitik verlässt. Bemerkenswert ist nur, wie uns dieser Schritt […]

Einen Kommentar hinterlassen

Ihre E-Mail wird niemals veröffentlicht oder weitergegeben. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Sie können diese HTML-Tags und -Attribute verwenden <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

*
*